AGB

Die Webseite von Fettervogel einschließlich aller Subdomains und der darin enthaltenen Inhalte von Fettervogel (nachfolgend insgesamt das „Angebot“), für die Sie sich registrieren, stammt von der Fat Bird media GmbH, Dachauer Str. 42, 80335 München (nachfolgend „Wir“ oder „Fettervogel“). Wir stellen Ihnen unser Angebot auf Grundlage der folgenden Nutzungsbedingungen (nachfolgend „AGB“) zur Verfügung, deren Geltung Sie mit der Registrierung, im Übrigen – soweit anwendbar - mit der Nutzung anerkennen. Soweit Sie sich nicht registrieren, gelten insbesondere die allgemeinen Bestimmungen unter Ziffer 5 bis Ziffer 11.4.

1. Inhalt des Angebots

1.1 Fettervogel bietet Ihnen eine große Anzahl an Klingeltönen, Handybildern, Logos, Texte, Spiele, Applikationen und andere mediale Inhalte für mobile Endgeräte an (nachfolgend zusammen „Inhalte“), die Sie über das Internet, WAP, und/oder über andere Übertragungstechnologien auf Ihr Endgerät laden können. Registrierte Nutzer haben darüber hinaus - unter anderem - die Möglichkeit, eigene Inhalte für mobile Endgeräte zu erstellen, zu speichern und für den eigenen Gebrauch zu nutzen. Fettervogel kann die Nutzungsmöglichkeit der Inhalte nach eigenem Ermessen beschränken.

1.2 Das Angebot von Fettervogel finanziert sich allein über Werbung und ist für Sie kostenlos. Es fallen lediglich die jeweiligen Verbindungstarife Ihrer Verbindungsanbieter an (z.B. Ihres Internet- und/oder Mobilfunkproviders), auf die Fettervogel keinen Einfluss hat. Bitte beachten Sie, dass insbesondere der Datentransfer über das mobile Internet (WAP) mit zusätzlichen Kosten verbunden sein kann, über deren Höhe Ihr jeweiliger Mobilfunk- oder Serviceprovider Auskunft erteilt.

1.3 Wir behalten uns vor, auch kostenpflichtige Angebote zu integrieren, für die dann besondere Nutzungsbedingungen erlassen werden können.

2. Registrierung als Nutzer

2.1 Für die vollumfängliche Nutzung des Angebots von Diensten von Fettervogel ist eine einmalige Anmeldung erforderlich. Diese Anmeldung ist ebenso wie die Inanspruchnahme der anderen Angebote von Fettervogel kostenlos.

2.2 Die für die Anmeldung erforderlichen Daten sind von Ihnen vollständig und wahrheitsgemäß abzugeben. Mit der Anmeldung wählen Sie einen persönlichen Nutzernamen und ein Kennwort. Für sämtliche Daten, die von Fettervogel erhoben werden, gelten die besonderen Datenschutzbestimmungen, die Sie hier hier abrufen können.

2.3 Ein Anspruch auf Anmeldung bei Fettervogel besteht nicht. Wir sind berechtigt, nach eigenem Ermessen und ohne Angaben von Gründen das Passwort, das Mitgliedskonto oder Teile davon oder jede sonstige Benutzung der Angebote von Fettervogel zu beenden, einzustellen und eigene und Inhalte der Nutzer zu löschen. Fettervogel hat das Recht, den Zugang der Nutzer zu den Angeboten und Diensten ohne vorherige Mitteilung zu unterbrechen, zu sperren, Informationen und Dateien zu sperren und/oder zu löschen.

2.4 Sie haben das Recht, Ihr Mitgliedskonto jederzeit ohne Angabe von Gründen durch eine entsprechende Mitteilung unter Account löschen zu beenden. Fettervogel wird in diesem Fall Ihre persönlichen Daten löschen.

3. Pflichten des Nutzers

3.1 Sie verpflichten sich, Ihr Passwort vertraulich zu behandeln und nicht unbefugten Dritten zugänglich zu machen. Sofern Sie von einer unbefugten Nutzung des Mitgliedskontos Kenntnis erlangen, sind Sie verpflichtet, Fettervogel unverzüglich zu informieren.

3.2 Sie sind verpflichtet, Handlungen zu unterlassen, welche die Funktionsfähigkeit unseres Angebots beeinträchtigen oder gefährden können. Dies gilt auch für den Einsatz von Software, die automatisch Nutzeranfragen über das Internet erzeugen (z.B. offline reader, robots, spider etc.). Es ist ferner nicht gestattet, Ihnen zur Verfügung gestellte Bereiche auf unseren Webseiten, einschließlich der Bereiche anderer Nutzer und die darin enthaltenen Inhalte, zu verändern, zu kopieren, zu überschreiben oder in eigenen oder fremden Angeboten zu verbreiten.

3.3 Sie sind ferner verpflichtet, es zu unterlassen, Daten über andere Nutzer zu sammeln, zu speichern oder zu übermitteln, es sei denn, die Betroffenen sind damit einverstanden.

3.4 Den Nutzern ist es nicht erlaubt, den Zugang zu unserem Angebot, das Angebot selbst oder Teile davon für kommerzielle Zwecke gleich welcher Art nutzen, z.B. nachzuahmen, zu verkaufen, zu vermieten oder ohne ausdrückliche Genehmigung von Fettervogel für eigene oder fremde Werbezwecke zu nutzen oder anzubieten.

4. Nutzerinhalte und verbotene Verhaltensweisen

4.1 Soweit Sie Inhalte in unserem Angebot bzw. auf unseren Webseiten übermitteln und/oder speichern, dürfen diese nicht rechtswidrig, schädigend, bedrohend, missbräuchlich, belästigend, verleumderisch, vulgär, rassistisch, pornographisch, jugendgefährdend oder in sonstiger Weise zu beanstanden sein. Es ist ferner nicht gestattet, Inhalte zu übermitteln und/oder zu speichern, die Rechte Dritter, insbesondere fremde Urheber-, Leistungsschutz-, Patent-, Marken- und sonstige Schutzrechte, Persönlichkeitsrechte oder Eigentumsrechte Dritter verletzen.

4.2 Die Verantwortung für sämtliche Inhalte, die Sie oder andere Nutzer im Rahmen unseres Angebots übermitteln und/oder speichern, liegt uneingeschränkt bei Ihnen bzw. beim jeweiligen Nutzer. Fettervogel überprüft solche Inhalte nicht und übernimmt keine Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit, Angemessenheit oder Qualität dieser Inhalte. Wir behalten uns trotzdem vor, Inhalte ohne vorherige Ankündigung aus unserem Angebot zu entfernen, wenn wir Kenntnis von ihnen erhalten und der Meinung sind, dass Inhalte gegen diese AGB oder geltendes Recht verstoßen.

4.3 Sie garantieren Fettervogel, dass Sie über die von Ihnen übermittelten und/oder gespeicherten Inhalte verfügen können oder, sofern Sie nicht selbst der Inhaber der Rechte sind, sämtliche erforderlichen Lizenzen, Genehmigungen, Gestattungen etc. wirksam eingeholt haben. Sie sind verpflichtet, uns im Falle des Verstoßes gegen diese Garantien gemäß Ziffer 8 umfassend von jeglichen Ansprüchen Dritter freizustellen und schadlos zu halten.

4.4 Fettervogel ist berechtigt, Inhalte von Nutzern zu speichern und an Dritte weiterzugeben, falls dies nach pflichtgemäßem Ermessen notwendig und rechtlich zulässig ist, um (a) gesetzliche Bestimmungen oder richterliche oder behördliche Anordnungen zu erfüllen, (b) auf die Geltendmachung einer Rechtsverletzung durch Dritte zu reagieren (c) diese AGB durchzusetzen, oder (d) die Rechte, das Eigentum oder die Sicherheit von Fettervogel, seinen Nutzern oder der Öffentlichkeit zu wahren.

5. Nutzungsrechte

5.1 Die von Fettervogel angebotenen Inhalte wie beispielsweise Klingeltöne, Hintergrundbilder etc. sind urheberrechtlich geschützt. Fettervogel gestattet Ihnen, die Inhalte im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen und diesen Nutzungsbedingungen herunterzuladen und/oder auf Ihr mobiles Endgerät zu übertragen und auf Ihrem Computer und mobilen Endgeräten zu speichern. Eine anderweitige Speicherung, insbesondere die Übertragung und Speicherung auf ein anderes Mobiltelefon, ist unzulässig.

5.2 Eine weitergehende Nutzung der Inhalte ist ohne ausdrückliche Genehmigung von Fettervogel nicht zulässig. Insbesondere ist es Ihnen nicht gestattet, die Inhalte zu bearbeiten (insbesondere Wasserzeichen aus Bildern oder Urheberrechtsinformationen aus ID3 Tags zu entfernen), zu vervielfältigen, zu verkaufen, zu vermieten und/oder sonst an Dritte zu überlassen oder der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.

5.3 Im Übrigen enthält das Angebot von Fettervogel Daten und Informationen aller Art, die zugunsten von Fettervogel oder im Einzelfall zugunsten Dritter urheberrechtlich oder markenrechtlich geschützt sind. Soweit nicht anders bestimmt, ist es daher nicht gestattet, das Angebot oder einzelne Teile davon herunterzuladen, zu vervielfältigen oder zu verbreiten. Gestattet ist dagegen vor allem die technisch bedingte Vervielfältigung des Angebots zum Zwecke des Browsings, soweit diese Handlung keinen wirtschaftlichen Zwecken dient, sowie die Vervielfältigung für den eigenen Gebrauch.

6. Keine Gewährleistung, Links

6.1 Wir leisten keine Gewähr dafür, dass unser Angebote und die darin enthaltenen Inhalte und Dienste stets vollständig, unterbrechungs- und fehlerfrei verfügbar sind. Die Nutzung des Angebots erfolgt auf eigene Gefahr des Nutzers. Fettervogel haftet vor allem nicht für den technisch bedingten Ausfall des Internets oder des Zugangs zum Internet.

6.2 Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der auf dem Angebot befindlichen Informationen und Inhalte wird nicht übernommen. Verweise und Links auf Webseiten Dritter bedeuten nicht, dass sich Fettervogel die hinter dem Verweis oder Link liegenden Inhalte zu Eigen macht. Wir kontrollieren Verweise und Links nicht und übernehmen keine Haftung oder Gewährleistung in Bezug auf diese.

6.3 Fettervogel übernimmt ferner keine Gewährleistung, dass die herunterladbaren Inhalte, insbesondere die von Ihnen selbst oder von anderen Nutzer erstellten Inhalte, auf ihren Computersystemen, mobilen Endgeräten oder anderen verwendeten technischen Geräten einsetzbar oder für einen sonst von Ihnen vorausgesetzten Zweck geeignet sind. Sie sind für eventuelle Schäden an Ihrem Computersystem, mobilen Endgeräten oder anderen technischen Geräten, für den Verlust von Daten oder für sonstige Schäden und für Schäden Dritter, die Sie in diesem Zusammenhang verursachen, allein verantwortlich.

7. Haftung und Haftungsbeschränkung

7.1 Eine Haftung für Schadensersatzansprüche - gleich aus welchem Rechtsgrund - wird von Fettervogel nicht übernommen, es sei denn, Fettervogel, ihre gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen haben vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt. Für leichte Fahrlässigkeit haftet Fettervogel nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalspflicht) durch Fettervogel, ihre gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verletzt wurde.

7.2 Die vorstehende Haftungsbeschränkung nach Ziffer 7.1 gilt nicht für Schadensersatzansprüche, die auf einer Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit einer Person, der Übernahme einer Garantie oder auf einem arglistigen Verschweigen eines Mangels durch Fettervogel beruhen.

7.3 Soweit eine Haftung von Fettervogel für leichte Fahrlässigkeit nicht ausgeschlossen ist, wird der Schadensersatzanspruch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

7.4 Schadenersatzansprüche gegen uns verjähren nach Ablauf von 12 Monaten seit ihrer Entstehung, es sei denn, sie basieren auf Arglist oder auf einer unerlaubten oder vorsätzlichen Handlung von Fettervogel.

8. Haftungsfreistellung

Für den Fall, dass Sie gegen diese AGB verstoßen, erklären Sie, dass Sie Fettervogel sowie ihre gesetzlichen Vertreter, Gesellschafter, Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen in Bezug auf Forderungen oder Ansprüche gleich welcher Art auf erstes Anfordern freistellen und schadlos halten, die von Dritten aufgrund der Verletzung dieser AGB oder der Verletzung Rechte Dritter durch Sie geltend gemacht werden. Dies schließt jeweils auch angemessene Anwalts- und Gerichtskosten ein.

9. Datenschutz

Bitte beachten Sie unsere gesonderten Datenschutzbestimmungen, die Sie hier abrufen können.

10. Änderungen der AGB

Fettervogel behält sich das Recht vor, diese AGB von Zeit zu Zeit zu modifizieren und sie neuen Geschäftsmodellen sowie den technischen und rechtlichen Bedingungen anzupassen. In diesem Fall wird Fettervogel Ihnen vorher Änderungen an den AGB mitteilen. Wir weisen daraufhin, dass diese Änderungen als angenommen gelten, wenn Sie nicht innerhalb von vier Wochen widersprechen oder sobald Sie unser Angebot erneut nutzen. Über Änderungen dieser AGB oder sonstige Angelegenheiten können wir Sie auch dadurch informieren, dass wir Hinweise oder Links in unserem Angebot veröffentlichen.

11. Sonstige Bestimmungen

11.1 Im Falle der Unwirksamkeit einzelner Regelungen dieser AGB bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt. Entsprechendes gilt im Falle einer Lücke in unseren AGB.

11.2 Änderungen dieser AGB bedürfen der Textform. Dies gilt auch für die Aufhebung oder Änderung dieser Textformklausel. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.

11.3 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

11.4 Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz von Fettervogel in München.

Stand der AGB: 10. Juni 2008.